<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>Politik &#8211; Schweinfurt NEWS – Lokale Nachrichten für Stadt &amp; Landkreis</title>
	<atom:link href="https://schweinfurt-news.de/category/politik/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>https://schweinfurt-news.de</link>
	<description>Aktuelle Nachrichten, Blaulicht, Sport und Veranstaltungen aus Schweinfurt und Umgebung.</description>
	<lastBuildDate>Sat, 18 Apr 2026 10:57:47 +0000</lastBuildDate>
	<language>de</language>
	<sy:updatePeriod>
	hourly	</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>
	1	</sy:updateFrequency>
	<generator>https://wordpress.org/?v=6.9.4</generator>

<image>
	<url>https://schweinfurt-news.de/wp-content/uploads/2025/07/cropped-android-chrome-512x512-1-32x32.png</url>
	<title>Politik &#8211; Schweinfurt NEWS – Lokale Nachrichten für Stadt &amp; Landkreis</title>
	<link>https://schweinfurt-news.de</link>
	<width>32</width>
	<height>32</height>
</image> 
	<item>
		<title>Gesundheitsministerin fordert gerechte Finanzierung der Krankenversicherung</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/gesundheitsministerin-fordert-gerechte-finanzierung-der-krankenversicherung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 18 Apr 2026 10:57:47 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Gesellschaft & Soziales]]></category>
		<category><![CDATA[Gesundheit]]></category>
		<category><![CDATA[Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Region]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=7200</guid>

					<description><![CDATA[Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach fordert mehr Verantwortung des Bundes bei der Krankenversicherung und kritisiert die Finanzierung der Bürgergeldbeiträge.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1140" data-end="1441">Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert im Zuge der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes. Zwar begrüßt sie die aktuellen Reformansätze, sieht jedoch erhebliche Defizite bei der Verantwortung des Bundes.</p>
<p data-start="1443" data-end="1790">„Alle müssen ihren Beitrag leisten, damit die große Kassen-Reform gelingt. Ärzte, Beitragszahlende, Krankenhäuser und die Pharmaindustrie – alle sind gefragt. Der Bund darf sich dabei aber nicht aus der Verantwortung ziehen“, erklärte Gerlach. Besonders kritisch sieht sie die Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger.</p>
<p data-start="1792" data-end="2149">Nach ihrer Auffassung werden die tatsächlichen Kosten derzeit nicht vollständig durch staatliche Mittel gedeckt. Die Folge: Gesetzlich Versicherte tragen indirekt einen Teil dieser Ausgaben. „Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit“, betonte die Ministerin. Die Beiträge für Bürgergeldempfänger müssten vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.</p>
<p data-start="2151" data-end="2448">Gerlach forderte in diesem Zusammenhang insbesondere Bundesfinanzminister Lars Klingbeil auf, seine ablehnende Haltung bei der steuerfinanzierten Beteiligung zu überdenken. Andernfalls müssten die Beitragszahlenden weiterhin eine Last tragen, die eigentlich von der Allgemeinheit zu schultern sei.</p>
<p data-start="2450" data-end="2481"><strong data-start="2450" data-end="2481">Kritik an Krankenhausplänen</strong></p>
<p data-start="2483" data-end="2957">Auch die geplanten Reformen im Krankenhausbereich sieht die Ministerin teilweise kritisch. In ihrer aktuellen Form könnten diese wirtschaftliche Risiken für zahlreiche Kliniken mit sich bringen. Zwar sei es richtig, dass auch Krankenhäuser zur Stabilisierung der GKV beitragen müssten, etwa durch Maßnahmen wie ein Zweitmeinungsverfahren oder Anpassungen beim Pflegebudget. Gleichzeitig brauche es jedoch eine verlässliche Refinanzierung der tatsächlich entstehenden Kosten.</p>
<p data-start="2959" data-end="3100">Insbesondere die mögliche Abschaffung der sogenannten Meistbegünstigungsklausel sollte aus Sicht Gerlachs nochmals sorgfältig geprüft werden.</p>
<p data-start="3102" data-end="3144"><strong data-start="3102" data-end="3144">Prävention stärker in den Fokus rücken</strong></p>
<p data-start="3146" data-end="3411">Ein weiteres zentrales Thema ist für die Ministerin die Prävention. Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer bewertet sie grundsätzlich positiv. Allerdings kritisiert sie, dass die zusätzlichen Einnahmen nicht gezielt für Präventionsmaßnahmen eingesetzt werden sollen.</p>
<p data-start="3413" data-end="3632">„Wenn wir das Gesundheitswesen nachhaltig reformieren wollen, müssen wir stärker in die Gesunderhaltung investieren“, so Gerlach. Die Mittel aus der Tabaksteuer sollten daher vollständig in Präventionsmaßnahmen fließen.</p>
<p data-start="3634" data-end="3660"><strong data-start="3634" data-end="3660">Ziel: stabile Beiträge</strong></p>
<p data-start="3662" data-end="3859">Grundsätzlich unterstützt die Ministerin die Orientierung an den Vorschlägen der Expertenkommission. Entscheidend sei, dass die Ausgabenentwicklung künftig stärker an die Einnahmen gekoppelt werde.</p>
<p data-start="3861" data-end="4067" data-is-last-node="" data-is-only-node="">„Die gesetzliche Krankenversicherung darf dauerhaft nicht über ihre Verhältnisse wirtschaften“, stellte Gerlach klar. Das zentrale Ziel müsse sein, die Beiträge für Versicherte langfristig stabil zu halten.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>OB-Wahl 2026: Ralf Hofmann gewinnt Stichwahl in Schweinfurt</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/ob-wahl-2026-ralf-hofmann-gewinnt-stichwahl-in-schweinfurt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 24 Mar 2026 05:38:11 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6855</guid>

					<description><![CDATA[OB-Wahl Schweinfurt 2026: Ralf Hofmann gewinnt die Stichwahl mit 67,7% gegen Oliver Schulte. Amtsantritt ist am 1. Mai 2026.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="553" data-end="775">Ralf Hofmann wird neuer Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt. Der SPD-Kandidat setzte sich in der Stichwahl am 22. März klar gegen seinen Mitbewerber Oliver Schulte (CSU) durch.</p>
<p data-start="777" data-end="977">Kurz vor 19 Uhr stand das Ergebnis fest: Ralf Hofmann erhielt 10.167 Stimmen und erreichte damit 67,7 Prozent. Auf Oliver Schulte entfielen 4.860 Stimmen, was einem Anteil von 32,3 Prozent entspricht.</p>
<p data-start="979" data-end="1189">Oberbürgermeister Sebastian Remelé gratulierte seinem Nachfolger persönlich und im Namen der Stadt: „Ich wünsche ihm viel Kraft und eine glückliche Hand für die vor ihm liegenden verantwortungsvollen Aufgaben.“</p>
<p data-start="1191" data-end="1307">Ralf Hofmann wird sein Amt offiziell am 1. Mai 2026 antreten und damit die Führung der Stadt Schweinfurt übernehmen.</p>
<p data-start="1309" data-end="1486">Die Wahlbeteiligung lag bei 39,9 Prozent. Insgesamt gaben 15.155 der 37.955 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Davon waren 15.027 Stimmen gültig, 128 wurden als ungültig gewertet.</p>
<p data-start="1488" data-end="1680">Mit dem klaren Ergebnis ist die Entscheidung um das Amt des Oberbürgermeisters gefallen – nun richtet sich der Blick auf die kommenden Aufgaben und Herausforderungen für die Stadt Schweinfurt.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>OB-Stichwahl in Schweinfurt: Ralf Hofmann und Oliver Schulte treten erneut an</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/ob-stichwahl-in-schweinfurt-ralf-hofmann-und-oliver-schulte-treten-erneut-an/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 10 Mar 2026 03:10:05 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6733</guid>

					<description><![CDATA[Am 22. März entscheidet die Stichwahl über das Oberbürgermeisteramt in Schweinfurt. Ralf Hofmann (SPD) tritt gegen Oliver Schulte (CSU) an.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="827" data-end="1059">Nachdem bei der Oberbürgermeisterwahl am 08. März 2026 keiner der sieben Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen konnte, kommt es nun zur Stichwahl. Diese findet am <strong data-start="1025" data-end="1051">Sonntag, 22. März 2026</strong>, statt.</p>
<p data-start="1061" data-end="1342">In der entscheidenden Runde treten <strong data-start="1096" data-end="1118">Ralf Hofmann (SPD)</strong> und <strong data-start="1123" data-end="1147">Oliver Schulte (CSU)</strong> gegeneinander an. Beide Kandidaten hatten bei der ersten Wahl die meisten Stimmen erhalten. Gewählt ist in der Stichwahl derjenige Bewerber, der die <strong data-start="1297" data-end="1334">höchste Zahl der gültigen Stimmen</strong> erhält.</p>
<p data-start="1344" data-end="1688">Die <strong data-start="1348" data-end="1392">Wahlbenachrichtigungen aus der Hauptwahl</strong> gelten auch für die Stichwahl. Sie wurden den Wählerinnen und Wählern in den Abstimmungsräumen wieder ausgehändigt. Für die Stimmabgabe sind sie allerdings nicht zwingend notwendig. Wer ohne Wahlbenachrichtigung wählen möchte, muss im Wahllokal einen <strong data-start="1644" data-end="1678">Personalausweis oder Reisepass</strong>vorlegen.</p>
<p data-start="1690" data-end="1906">Die <strong data-start="1694" data-end="1717">37 Abstimmungsräume</strong> bleiben dieselben wie bei der Wahl am 08. März. Stimmberechtigt ist jede Person, die bereits bei der ersten Wahl wahlberechtigt war – unabhängig davon, ob sie dort tatsächlich gewählt hat.</p>
<p data-start="1908" data-end="2193">Von den rund <strong data-start="1921" data-end="1948">38.100 Wahlberechtigten</strong> haben bereits knapp <strong data-start="1969" data-end="2002">10.000 Bürgerinnen und Bürger</strong> bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Hauptwahl auch gleich die Unterlagen für die Stichwahl angefordert. Diese werden <strong data-start="2136" data-end="2181">ab Ende dieser Woche automatisch per Post</strong> zugestellt.</p>
<p data-start="2195" data-end="2419">Wer bereits Briefwahl beantragt hat, kann am Wahltag <strong data-start="2248" data-end="2291">nicht zusätzlich im Wahllokal abstimmen</strong>. Sollten die Unterlagen bis zum <strong data-start="2324" data-end="2341">20. März 2026</strong> nicht zugestellt worden sein, bittet das Wahlamt dringend um Kontaktaufnahme.</p>
<p data-start="2421" data-end="2511">Ersatzunterlagen können nur noch <strong data-start="2454" data-end="2492">bis Samstag, 21. März 2026, 12 Uhr</strong>, beantragt werden.</p>
<p data-start="2513" data-end="2675">Wer bislang noch keine Briefwahl beantragt hat, kann dies weiterhin <strong data-start="2581" data-end="2664">online, schriftlich oder persönlich ab dem 12. März im Bürgerservice im Rathaus</strong> erledigen.</p>
<p data-start="2677" data-end="2788">Weitere Informationen, Fristen und Details zur Wahl sind auf der Internetseite der Stadt Schweinfurt verfügbar.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>„Starke Kommunen brauchen starke Frauen“ – MdL Gießübel ruft zur Unterstützung weiblicher Kandidatinnen auf</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/starke-kommunen-brauchen-starke-frauen-mdl-giessuebel-ruft-zur-unterstuetzung-weiblicher-kandidatinnen-auf/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Mar 2026 03:33:57 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6723</guid>

					<description><![CDATA[Anlässlich des Weltfrauentags hat die Landtagsabgeordnete Martina Gießübel (CSU) zu einer stärkeren Beteiligung von Frauen in der Kommunalpolitik aufgerufen. Frauen müssten in den politischen Gremien der Städte, Gemeinden und Landkreise deutlich stärker vertreten sein, erklärte die Vorsitzende der Frauen Union im Landkreis Schweinfurt. „Politik geht uns alle an – und sie muss von uns allen [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="735" data-end="1104">Anlässlich des Weltfrauentags hat die Landtagsabgeordnete <strong data-start="821" data-end="847">Martina Gießübel (CSU)</strong> zu einer stärkeren Beteiligung von Frauen in der Kommunalpolitik aufgerufen. Frauen müssten in den politischen Gremien der Städte, Gemeinden und Landkreise deutlich stärker vertreten sein, erklärte die Vorsitzende der Frauen Union im Landkreis Schweinfurt.</p>
<p data-start="1106" data-end="1295">„Politik geht uns alle an – und sie muss von uns allen gemacht werden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass endlich mehr Frauen in Bayerns Kommunen Verantwortung übernehmen“, so Gießübel.</p>
<p data-start="1297" data-end="1746">Der Weltfrauentag falle in diesem Jahr mit der Neubesetzung kommunaler Gremien zusammen. Darin sieht die Landtagsabgeordnete eine besondere Chance für mehr Gleichberechtigung in der Politik. „Unsere Demokratie lebt von Vielfalt und Engagement. Da Frauen die Hälfte unserer Gesellschaft ausmachen, müssen sie auch in Stadträten, Gemeinderäten und Kreistagen entsprechend vertreten sein. Das ist keine Forderung – das ist eine Selbstverständlichkeit.“</p>
<p data-start="1748" data-end="1981">Gießübel weist zugleich darauf hin, dass der Frauenanteil in der Kommunalpolitik nach wie vor hinter den Möglichkeiten zurückbleibe. Gleichberechtigte Teilhabe dürfe kein bloßes Ideal sein, sondern müsse zur gelebten Realität werden.</p>
<p data-start="1983" data-end="2149">„Die Frauen Union im Landkreis Schweinfurt wird nicht lockerlassen, bis mehr Frauen den Weg in die Politik finden und dort auch bleiben“, betonte die CSU-Politikerin.</p>
<p data-start="2151" data-end="2445">Zum Abschluss richtete Gießübel einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger: „Starke Kommunen brauchen starke Frauen. Gehen Sie heute wählen – und unterstützen Sie die Frauen auf den Listen.“ Besonders hob sie dabei auch die <strong data-start="2375" data-end="2412">Landratskandidatin Gabriele Jakob</strong> im Landkreis Schweinfurt hervor.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Junge Union Schweinfurt-Stadt stellt eigenes Programm zur Kommunalwahl vor</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/junge-union-schweinfurt-stadt-stellt-eigenes-programm-zur-kommunalwahl-vor/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Mar 2026 03:55:26 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6705</guid>

					<description><![CDATA[Die Junge Union Schweinfurt-Stadt stellt ihr Programm zur Kommunalwahl 2026 vor. Zwölf Ideen betreffen Verkehr, Digitalisierung, Wirtschaft und Innenstadt.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1072" data-end="1351">Die <strong data-start="1094" data-end="1127">Junge Union Schweinfurt-Stadt</strong> hat als einzige politische Nachwuchsorganisation ein <strong data-start="1181" data-end="1241">eigenständiges Programm zur Kommunalwahl am 8. März 2026</strong> vorgestellt. Darin formuliert der CSU-Nachwuchs konkrete Vorschläge für die zukünftige Entwicklung der Stadt.</p>
<p data-start="1353" data-end="1707">Der <strong data-start="1357" data-end="1392">Kreisvorsitzende Niklas Uehlein</strong> betonte bei der Vorstellung des Programms die Rolle der Jungen Union als Stimme der jungen Generation:<br data-start="1495" data-end="1498" />„Die JU ist in Schweinfurt die wahrnehmbare Stimme der jungen Generation. Als solche wollen wir für frischen Wind im neuen Stadtrat sorgen und für den Zusammenhalt aller Generationen in Schweinfurt eintreten.“</p>
<p data-start="1709" data-end="1946">Die Junge Union verweist dabei auch auf frühere Projekte, bei denen sie sich in der Stadtpolitik eingebracht habe. Dazu zählen unter anderem der <strong data-start="1854" data-end="1884">Stadtstrand in Schweinfurt</strong> sowie die <strong data-start="1895" data-end="1945">Einrichtung des Schweinfurter Jugendparlaments</strong>.</p>
<h2 data-start="1948" data-end="1977">Vier Themenfelder im Fokus</h2>
<p data-start="1979" data-end="2079">In ihrem Programm sieht die Junge Union vor allem in vier politischen Bereichen Verbesserungsbedarf:</p>
<ul data-start="2081" data-end="2225">
<li data-start="2081" data-end="2110">
<p data-start="2083" data-end="2110"><strong data-start="2083" data-end="2110">Öffentlicher Nahverkehr</strong></p>
</li>
<li data-start="2111" data-end="2153">
<p data-start="2113" data-end="2153"><strong data-start="2113" data-end="2153">Digitalisierung und Stadtentwicklung</strong></p>
</li>
<li data-start="2154" data-end="2195">
<p data-start="2156" data-end="2195"><strong data-start="2156" data-end="2195">Wirtschaft und Zukunftstechnologien</strong></p>
</li>
<li data-start="2196" data-end="2225">
<p data-start="2198" data-end="2225"><strong data-start="2198" data-end="2225">Belebung der Innenstadt</strong></p>
</li>
</ul>
<p data-start="2227" data-end="2445">Unter dem Motto „<strong data-start="2244" data-end="2366">Stadtbus besser machen, Stadt intelligenter machen, mit Wirtschaft Zukunft machen und die Innenstadt lebendiger machen</strong>“ formuliert die Nachwuchsorganisation insgesamt <strong data-start="2415" data-end="2444">zwölf konkrete Vorschläge</strong>.</p>
<p data-start="2447" data-end="2755">Dazu gehören unter anderem <strong data-start="2474" data-end="2527">spätere Busfahrten an Freitag- und Samstagabenden</strong>, eine <strong data-start="2534" data-end="2581">kommunale KI-Lösung für die Stadtverwaltung</strong>, der <strong data-start="2587" data-end="2643">Erhalt der StudyFAB als Treffpunkt in der Innenstadt</strong>, <strong data-start="2645" data-end="2692">Kurzzeitparkplätze für schnelle Besorgungen</strong> sowie ein <strong data-start="2703" data-end="2754">Hundepark als Begegnungsort für Mensch und Tier</strong>.</p>
<p data-start="2757" data-end="2953">Ein weiteres Zukunftsprojekt sieht die Junge Union in der Ansiedlung einer <strong data-start="2832" data-end="2850">KI-Gigafactory</strong>, mit der Schweinfurt als Standort für <strong data-start="2889" data-end="2931">Künstliche Intelligenz, IT und Robotik</strong> gestärkt werden soll.</p>
<p data-start="2955" data-end="3244">Der stellvertretende Kreisvorsitzende <strong data-start="2993" data-end="3006">Maik Mann</strong>, der gemeinsam mit Uehlein an der Ausarbeitung beteiligt war, erklärte:<br data-start="3078" data-end="3081" />„Wir sind besonders stolz darauf, dass wir sehr konkrete Vorschläge machen. Bei anderen findet man Floskeln und Luftschlösser, bei uns direkt umsetzbare Projekte.“</p>
<h2 data-start="3246" data-end="3293">Unterstützung für OB-Kandidat Oliver Schulte</h2>
<p data-start="3295" data-end="3411">Als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters unterstützt die Junge Union den <strong data-start="3377" data-end="3410">CSU-Kandidaten Oliver Schulte</strong>.</p>
<p data-start="3413" data-end="3566">„Nur mit Oliver Schulte als zukünftigem Oberbürgermeister zieht eine neue Generation ins Rathaus ein“, erklärte <strong data-start="3525" data-end="3565">Stadtratskandidat Philipp Hüllmantel</strong>.</p>
<h2 data-start="3568" data-end="3609">Sieben JU-Kandidaten auf der CSU-Liste</h2>
<p data-start="3611" data-end="3771">Insgesamt <strong data-start="3621" data-end="3677">sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Jungen Union</strong> im Alter von <strong data-start="3691" data-end="3711">18 bis 30 Jahren</strong> treten auf der <strong data-start="3727" data-end="3750">CSU-Liste (Liste 1)</strong> für den Stadtrat an:</p>
<ul data-start="3773" data-end="4117">
<li data-start="3773" data-end="3821">
<p data-start="3775" data-end="3821"><strong data-start="3775" data-end="3793">Niklas Uehlein</strong> (Platz 5, Metzgermeister)</p>
</li>
<li data-start="3822" data-end="3874">
<p data-start="3824" data-end="3874"><strong data-start="3824" data-end="3846">Philipp Hüllmantel</strong> (Platz 15, Mechatroniker)</p>
</li>
<li data-start="3875" data-end="3918">
<p data-start="3877" data-end="3918"><strong data-start="3877" data-end="3896">Thomas Stuckert</strong> (Platz 19, Student)</p>
</li>
<li data-start="3919" data-end="3962">
<p data-start="3921" data-end="3962"><strong data-start="3921" data-end="3938">Annika Gareiß</strong> (Platz 30, Studentin)</p>
</li>
<li data-start="3963" data-end="4001">
<p data-start="3965" data-end="4001"><strong data-start="3965" data-end="3979">Paul Bönig</strong> (Platz 31, Schüler)</p>
</li>
<li data-start="4002" data-end="4058">
<p data-start="4004" data-end="4058"><strong data-start="4004" data-end="4021">Linda Schäfer</strong> (Platz 38, Konferenzdolmetscherin)</p>
</li>
<li data-start="4059" data-end="4117">
<p data-start="4061" data-end="4117"><strong data-start="4061" data-end="4074">Maik Mann</strong> (Platz 42, Diplomjurist, Rechtsreferendar)</p>
</li>
</ul>
<p data-start="4119" data-end="4246">Das vollständige Programm will die Junge Union im Rahmen des <strong data-start="4180" data-end="4201">Haustürwahlkampfs</strong> sowie an <strong data-start="4211" data-end="4234">Infoständen der CSU</strong> vorstellen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Videoüberwachung in der Hadergasse? SPD fordert Erklärung zu rechtlicher Bewertung</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/videoueberwachung-in-der-hadergasse-spd-fordert-erklaerung-zu-rechtlicher-bewertung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Mar 2026 03:46:47 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6699</guid>

					<description><![CDATA[Debatte um Videoüberwachung in der Schweinfurter Hadergasse: SPD fordert Aufklärung zu rechtlichen Voraussetzungen und politischer Bewertung.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1052" data-end="1350">Die geplante <strong data-start="1083" data-end="1145">Videoüberwachung im Bereich Hadergasse und Châteaudun-Park</strong> sorgt erneut für politische Diskussionen in Schweinfurt. Die <strong data-start="1207" data-end="1235">SPD-Fraktion im Stadtrat</strong> fordert nun Aufklärung über die rechtlichen Grundlagen einer möglichen Installation von Kameras in diesem Bereich.</p>
<p data-start="1352" data-end="1629">Bereits vor längerer Zeit hatte die SPD beantragt, an dem als problematisch beschriebenen Ort eine <strong data-start="1451" data-end="1484">Videoüberwachung einzurichten</strong>. Hintergrund waren wiederholte Berichte über <strong data-start="1530" data-end="1628">offenen Drogenhandel sowie ein zunehmendes Unsicherheitsgefühl bei Anwohnerinnen und Anwohnern</strong>.</p>
<p data-start="1631" data-end="1945">Der Antrag wurde damals von der <strong data-start="1663" data-end="1682">Stadtverwaltung</strong> abgelehnt. Als Begründung wurden insbesondere <strong data-start="1729" data-end="1750">rechtliche Hürden</strong> genannt. Demnach sei die Kriminalitätsbelastung im betroffenen Bereich nicht ausreichend, um eine Videoüberwachung nach den Vorgaben des <strong data-start="1888" data-end="1927">Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes</strong> zu rechtfertigen.</p>
<p data-start="1947" data-end="2140">Nun sorgt eine neue Entwicklung für Fragen: Laut SPD soll <strong data-start="2005" data-end="2043">CSU-Staatssekretär Sandro Kirchner</strong> demnächst nach Schweinfurt kommen und dort eine <strong data-start="2092" data-end="2126">mobile Videoüberwachungsanlage</strong> präsentieren.</p>
<p data-start="2142" data-end="2379">Die SPD-Fraktion betont, grundsätzlich jede Maßnahme zu begrüßen, die zur <strong data-start="2216" data-end="2247">Verbesserung der Sicherheit</strong> beiträgt. Gleichzeitig stelle sich jedoch die Frage, <strong data-start="2301" data-end="2378">was sich an der rechtlichen Bewertung innerhalb kurzer Zeit geändert habe</strong>.</p>
<p data-start="2381" data-end="2550">„Wenn die Maßnahme damals aus rechtlichen Gründen unzulässig war, bedarf es einer transparenten Erklärung, warum sie heute möglich sein soll“, heißt es aus der Fraktion.</p>
<p data-start="2552" data-end="2899">Für den <strong data-start="2560" data-end="2608">SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Ralf Hofmann</strong> ist dabei entscheidend, dass Sicherheitspolitik nachvollziehbar begründet werde.<br data-start="2689" data-end="2692" />„Sicherheitspolitik muss rechtsstaatlich sauber begründet und frei von parteipolitischer Instrumentalisierung sein. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf Transparenz und Verlässlichkeit“, so Hofmann.</p>
<p data-start="2901" data-end="3150">In einer früheren Beschlussvorlage der Stadtverwaltung wurde erläutert, dass <strong data-start="2978" data-end="3078">Videoüberwachung im öffentlichen Raum nur bei einer hinreichenden Gefahrensituation zulässig ist</strong>. Diese orientiere sich an <strong data-start="3105" data-end="3149">Art und Anzahl der begangenen Straftaten</strong>.</p>
<p data-start="3152" data-end="3500">Nach Angaben der Polizei wurden im Bereich der Hadergasse unter anderem <strong data-start="3224" data-end="3292">Körperverletzungen, Bedrohungen, Raubdelikte sowie Waffendelikte</strong> registriert. Ein deutlicher Anstieg von Gewaltdelikten habe sich jedoch im weiteren Verlauf nicht ergeben. Stattdessen sei lediglich eine <strong data-start="3431" data-end="3479">Verlagerung von Betäubungsmittelkriminalität</strong> festgestellt worden.</p>
<p data-start="3502" data-end="3724">Aus Sicht der Verwaltung reiche diese Situation bislang <strong data-start="3558" data-end="3624">nicht aus, um eine Videoüberwachung rechtlich zu rechtfertigen</strong>, da der Schutz der <strong data-start="3644" data-end="3681">informationellen Selbstbestimmung</strong> der Bürgerinnen und Bürger schwerer wiege.</p>
<p data-start="3726" data-end="3874">Die aktuelle Diskussion zeigt jedoch, dass das Thema <strong data-start="3779" data-end="3835">Sicherheit im Bereich Hadergasse und Châteaudun-Park</strong>weiterhin politisch umstritten bleibt.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Lichtblick für SenerTec? Abschaffung des Heizungsgesetzes sorgt für Hoffnung</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/lichtblick-fuer-senertec-abschaffung-des-heizungsgesetzes-sorgt-fuer-hoffnung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 03 Mar 2026 19:43:16 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6665</guid>

					<description><![CDATA[Schweinfurt reagiert positiv auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes. Neue Perspektiven für SenerTec und Kraft-Wärme-Kopplung möglich.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1224" data-end="1622">Die Abschaffung des umstrittenen Heizungsgesetzes durch die unionsgeführte Koalition stößt auch in Schweinfurt auf positive Resonanz. Die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete <span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">Anja Weisgerber</span></span> spricht von einem „technologieoffenen, bürokratiearmen Gebäudemodernisierungsgesetz“, das Eigentümern künftig wieder mehr Entscheidungsfreiheit bei der Wahl ihrer Heiztechnik geben soll.</p>
<p data-start="1624" data-end="1861">Mit der Neuregelung endet die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Heizenergie der vorherigen Bundesregierung. Stattdessen setzt der neue Ansatz auf CO₂-Bepreisung, Förderung klimafreundlicher Technologien und marktwirtschaftliche Anreize.</p>
<p data-start="1863" data-end="2040">„Klimaschutz gelingt durch Innovation und faire Marktchancen – nicht durch Verbote“, betont Weisgerber. Die Wahl der Technologie solle künftig wieder bei den Eigentümern liegen.</p>
<h2 data-start="2042" data-end="2093">Signal für den Wirtschaftsstandort Schweinfurt</h2>
<p data-start="2095" data-end="2348">Auch die Schweinfurter Landtagsabgeordnete <span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">Martina Gießübel</span></span> sieht darin ein wichtiges Signal für die Region. Gerade für die mittelständische Energietechnik- und Heizungsindustrie bedeute die politische Wende neue Planungssicherheit.</p>
<p data-start="2350" data-end="2487">„Deutschland braucht Vielfalt in der Energiewende – von Wärmepumpen über Biomasse bis hin zu Kraft-Wärme-Kopplungssystemen“, so Gießübel.</p>
<h2 data-start="2489" data-end="2524">Hoffnungsschimmer für SenerTec</h2>
<p data-start="2526" data-end="2809">Im Fokus steht dabei auch die Schweinfurter Firma <span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">SenerTec</span></span>. Der traditionsreiche Hersteller von Mini-Blockheizkraftwerken hatte zuletzt wegen möglicher Standortschließungen für Schlagzeilen gesorgt. Beschäftigte kämpfen um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.</p>
<p data-start="2811" data-end="2976">Das Unternehmen produziert unter anderem den Mini-KWK „Dachs“, der gleichzeitig Strom und Wärme erzeugt und für dezentrale Energieversorgung „Made in Germany“ steht.</p>
<p data-start="2978" data-end="3222">„Technologieoffenheit bedeutet für uns, dass auch innovative Systeme wie die Kraft-Wärme-Kopplung wieder eine faire Chance am Markt erhalten“, erklärt Weisgerber. Die Abschaffung starrer Vorgaben sei ein Lichtblick für Unternehmen wie SenerTec.</p>
<h2 data-start="3224" data-end="3272">Forderung nach klarer Verankerung im Gesetz</h2>
<p data-start="3274" data-end="3480">Beim Ortstermin in Schweinfurt begrüßte Energieexperte Andre Merz den technologieoffenen Ansatz grundsätzlich. Allerdings reiche dies allein nicht aus, um Investitionsentscheidungen langfristig abzusichern.</p>
<p data-start="3482" data-end="3690">„Wir brauchen eine explizite Festschreibung der Kraft-Wärme-Kopplung im Gesetzestext als Erfüllungsoption“, so Merz. Weisgerber kündigte an, diese Forderung in das weitere Gesetzgebungsverfahren einzubringen.</p>
<h2 data-start="3692" data-end="3736">Förderung bis mindestens 2029 gesichert</h2>
<p data-start="3738" data-end="3960">Die Bundesregierung verzichtet künftig auf pauschale Betriebsverbote für bestimmte Heiztechnologien. Förderprogramme für den Austausch alter Heizungen bleiben bestehen, die Finanzierung ist bis mindestens 2029 zugesichert.</p>
<p data-start="3962" data-end="4047">Der Gesetzentwurf soll nun erarbeitet und im Frühjahr dem Bundestag vorgelegt werden.</p>
<p data-start="4049" data-end="4259">Für Schweinfurt könnte die politische Neuausrichtung damit nicht nur energiepolitische, sondern auch wirtschaftliche Bedeutung entfalten – insbesondere für Unternehmen, die auf innovative Energietechnik setzen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Schweinfurt – Präsentation der Wahlergebnisse im Alten Rathaus</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/schweinfurt-praesentation-der-wahlergebnisse-im-alten-rathaus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 28 Feb 2026 04:00:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6600</guid>

					<description><![CDATA[Kommunalwahl Schweinfurt 2026: Wahlergebnisse ab 18 Uhr live im Alten Rathaus und online unter www.schweinfurt.de abrufbar.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1140" data-end="1357">Am Wahlsonntag werden die Ergebnisse der Kommunalwahl im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses präsentiert. Der Sitzungssaal ist ab 18:00 Uhr für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger geöffnet.</p>
<p data-start="1359" data-end="1429">Auch Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.</p>
<h2 data-start="1431" data-end="1462">Live-Präsentation per Beamer</h2>
<p data-start="1464" data-end="1722">Nach dem Ende der Abstimmungszeit um 18:00 Uhr beginnen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mit der Auszählung der Stimmen. Sobald die vorläufigen Ergebnisse im Rathaus eingehen, werden diese fortlaufend per Beamer-Präsentation im Sitzungssaal bekanntgegeben.</p>
<h2 data-start="1724" data-end="1744">Zeitlicher Ablauf</h2>
<p data-start="1746" data-end="1894">Das vorläufige Endergebnis für das Amt des Oberbürgermeisters beziehungsweise der Oberbürgermeisterin wird voraussichtlich gegen 20:00 Uhr erwartet.</p>
<p data-start="1896" data-end="1995">Mit dem vorläufigen Endergebnis für die Mitglieder des Stadtrates ist gegen Mitternacht zu rechnen.</p>
<h2 data-start="1997" data-end="2031">Wahlabend auch online verfolgen</h2>
<p data-start="2033" data-end="2223">Zusätzlich besteht die Möglichkeit, den Wahlabend digital zu verfolgen. Die aktuellen Entwicklungen und Ergebnisse werden fortlaufend im Internet unter <strong data-start="2185" data-end="2207"><a class="decorated-link" href="http://www.schweinfurt.de/" target="_new" rel="noopener nofollow" data-start="2187" data-end="2205">www.schweinfurt.de</a></strong> veröffentlicht.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>SPD/Volt lädt zum Schweinfurt-Dialog: Ralf Hofmann vor dem Wahlendspurt im Gespräch</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/spd-volt-laedt-zum-schweinfurt-dialog-ralf-hofmann-vor-dem-wahlendspurt-im-gespraech/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2026 06:43:30 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6586</guid>

					<description><![CDATA[Kommunalwahl Schweinfurt 2026: Ralf Hofmann lädt am 2. und 4. März zum Bürgerdialog. SPD/Volt setzt im Wahlendspurt auf Austausch.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1243" data-end="1486">Der Wahltag am 8. März rückt näher – und der Wahlkampf in Schweinfurt geht in die entscheidende Phase. Ralf Hofmann und sein Team der SPD/Volt-Stadtratsliste setzen im Endspurt bewusst auf persönliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern.</p>
<h3 data-start="1488" data-end="1520">Lockeres Treffen im 9Pointer</h3>
<p data-start="1522" data-end="1829">Am Montag, 2. März, ab 18 Uhr lädt Ralf Hofmann zu einem zwanglosen Treffen ins 9Pointer am Kornmarkt ein. Bei entspannter Musik und Getränken haben Interessierte die Möglichkeit, den OB-Kandidaten sowie die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD/Volt-Stadtratsliste kennenzulernen und ins Gespräch zu kommen.</p>
<h3 data-start="1831" data-end="1872">„Schweinfurt-Dialog“ im Alten Eichamt</h3>
<p data-start="1874" data-end="2192">Eine weitere Gelegenheit bietet sich am Mittwoch, 4. März, um 19 Uhr im Alten Eichamt. Unter dem Titel „Schweinfurt-Dialog – Mehr Fragen. Mehr Antworten. Mehr Diskussion.“ steht der direkte Austausch im Mittelpunkt. Bürgerinnen und Bürger können hier gezielt nachfragen, Kritik äußern und eigene Anregungen einbringen.</p>
<h3 data-start="2194" data-end="2227">Demokratie lebt vom Mitmachen</h3>
<p data-start="2229" data-end="2427">Für Hofmann und sein Team ist klar: Kommunalpolitik lebt vom persönlichen Austausch. Gerade vor einer Wahl sei es wichtig, offen ins Gespräch zu kommen und unterschiedliche Perspektiven aufzunehmen.</p>
<p data-start="2429" data-end="2650">Mit den beiden Terminen möchte die SPD/Volt-Stadtratsliste insbesondere auch unentschlossenen Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit geben, sich ein eigenes Bild zu machen – bevor am 8. März die Stimmen abgegeben werden.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>16 Prozent weniger Lohn: CSU-Politikerin Gießübel fordert Ende der Ungleichheit</title>
		<link>https://schweinfurt-news.de/16-prozent-weniger-lohn-csu-politikerin-giessuebel-fordert-ende-der-ungleichheit/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[admin]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2026 06:33:06 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Schweinfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://schweinfurt-news.de/?p=6583</guid>

					<description><![CDATA[Equal Pay Day 2026: Martina Gießübel und die Frauen-Union Schweinfurt fordern gleiche Bezahlung. Frauen verdienen weiterhin 16 Prozent weniger.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p data-start="1217" data-end="1509">Anlässlich des Equal Pay Day am 27. Februar macht die Frauen-Union im Landkreis Schweinfurt erneut auf bestehende Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen aufmerksam. Nach aktuellen Berechnungen verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt weiterhin rund 16 Prozent weniger als Männer.</p>
<p data-start="1511" data-end="1634">Die Vorsitzende der Frauen-Union und Landtagsabgeordnete <strong data-start="1568" data-end="1609"><span class="hover:entity-accent entity-underline inline cursor-pointer align-baseline"><span class="whitespace-normal">Martina Gießübel</span></span></strong> findet dazu klare Worte:</p>
<p data-start="1636" data-end="1923">„Gleiche Arbeit muss endlich gleich bezahlt werden. Solange Frauen in Deutschland 16 Prozent weniger verdienen als Männer, ist der Equal Pay Day Mahnung und Auftrag zugleich. Es geht nicht um Symbolpolitik, sondern um Respekt, Fairness und die Anerkennung der Lebensleistung von Frauen.“</p>
<h2 data-start="1925" data-end="1984">Konkrete Schritte zur Schließung der Lohnlücke gefordert</h2>
<p data-start="1986" data-end="2240">Die Frauen-Union im Landkreis Schweinfurt fordert konkrete politische Maßnahmen, um die bestehende Lohnlücke zu schließen. Dabei gehe es nicht nur um statistische Werte, sondern um reale Lebenssituationen von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen.</p>
<p data-start="2242" data-end="2258">Gießübel betont:</p>
<p data-start="2260" data-end="2628">„Wir müssen da ansetzen, wo Frauen jeden Tag Verantwortung übernehmen – in Familien, in Betrieben, in sozialen Berufen und in der Wirtschaft insgesamt. Gute Politik schafft Rahmenbedingungen, die Leistung belohnen statt benachteiligen. Für uns als CSU gehört dazu auch, Familien zu stärken, berufliche Entwicklung zu erleichtern und echte Wahlfreiheit zu ermöglichen.“</p>
<h2 data-start="2630" data-end="2677">Equal Pay Day als gesellschaftlicher Auftrag</h2>
<p data-start="2679" data-end="2914">Für die Frauen-Union ist der Equal Pay Day nicht nur ein symbolischer Termin, sondern ein politischer Handlungsauftrag. Ziel sei es, gesellschaftlich wie politisch weiter Druck zu machen, um langfristig faire Bezahlung sicherzustellen.</p>
<p data-start="2916" data-end="3207">„Bayern lebt von starken Frauen. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass ihre Arbeit – ob im Labor, im Klassenzimmer, im Handwerksbetrieb oder in der Pflege – wertgeschätzt und fair vergütet wird. Nur so bleibt unsere Gesellschaft gerecht, stark und zusammenhaltend“, so Gießübel abschließend.</p>
<p data-start="3209" data-end="3401">Der Equal Pay Day markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen rechnerisch über den Jahreswechsel hinaus arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Vorjahresgehalt von Männern zu kommen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
	</channel>
</rss>
