Schweinfurt – Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister tagte am 03. Juni im Schweinfurter Rathaus. Schwerpunkt war das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum. Im gemeinsamen Austausch wurden mögliche Handlungsspielräume der Kommunen erörtert. So ging es unter anderem um die Präsenz und die Befugnis des kommunalen Ordnungsdienstes und die Zusammenarbeit mit der Polizei. Aber auch das umstrittene Thema Videoüberwachung wurde diskutiert.
Die Stadt Schweinfurt zeigte den ihrerseits vor Kurzem durch den Beschluss des Stadtrats eingeschlagenen Weg auf, der Polizei durch erlassene Verordnungen mehr Spielraum einzuräumen. So ist es den Beamten durch die ausgerufenen Messer- sowie Alkohol- und Cannabisverbotszonen in Teilen der Innenstadt möglich, ohne besonderen Anlass Personenkontrollen durchzuführen.
Auch das Thema Finanzen stand auf der Tagesordnung. Der Arbeitskreis hat dabei ein Gesamtbild gezeichnet. Nahezu jede Kommune kämpft mit den Auswirkungen der wirtschaftlichen Schieflage.
Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Eva Döhla, Oberbürgermeisterin von Hof und Vorsitzende des Arbeitskreises Fränkischer Oberbürgermeister betonten im Pressegespräch, zu dem sie im Anschluss der Sitzung einluden, dass alle Kommunen vor großen Herausforderungen stehen. Sie es in der Jugendhilfe, im Bereich Migration oder bei den Sozialleistungen. „Wir stehen vor einer prekären Flut an steigenden Ausgaben, verzeichnen dabei aber sinkende Einnahmen, zum Beispiel bei den Gewerbesteuereinnahmen“, so Remelé und Döhla. „Die Städte und Kommunen brauchen sowohl die entsprechende Ausstattung wie auch Refinanzierungsmöglichkeiten, um dieser Herausforderung begegnen zu können“, stellen die beiden fest und schließen sich damit auch den bereits bestehenden Forderungen des Städtetages an.
Hintergrund:
Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister wurde am 19. März 1988 im Würzburger Rathaus gegründet, um den gemeinsamen Gedankenaustausch sowie die Beratung gemeinsamer Aktionen auf fränkischer Ebene zu verstärken. Die Treffen der fränkischen Oberbürgermeister finden in lockerer Folge statt. Ziel ist es, regelmäßig Gedanken und Informationen auszutauschen, das fränkische Bewusstsein zu stärken und, die fränkischen Interessen gegenüber der Staatsregierung gemeinsam zu vertreten.
Neben den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte und großen Kreisstädte in Franken nehmen als ständige Gäste auch das Stadtoberhaupt der Stadt Heilbronn sowie der kreisfreien Stadt Suhl teil.
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