Veitshöchheim – Der Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer (SPD) hielt vor rund 40 Bürgerinnen und Bürgern in Veitshöchheim einen Vortrag über Migration, Integration und Entwicklungszusammenarbeit. Dabei legte er einen besonderen Fokus auf die konkreten Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Fluchtursachen, zur Regulierung der Migration sowie zur Verbesserung der Integration von Geflüchteten.
Hümpfer stellte zunächst die steigenden Asylantragszahlen in Deutschland im Jahr 2023 in den Kontext internationaler Krisen, darunter der Krieg in der Ukraine und andere globale Konflikte. Ein wichtiger Aspekt der deutschen Asylpolitik ist die Verteilung der Geflüchteten nach dem Königsteiner Schlüssel, der die Steuerkraft und Bevölkerungsgröße der Bundesländer berücksichtigt, um eine gerechte Verteilung sicherzustellen.
Ein zentrales Thema des Abends war die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt, bei der die Bundesregierung auf mehrere gesetzlichen Initiativen setzt. Hümpfer hob das Fachkräfteeinwanderungsgesetz hervor, das qualifizierten Arbeitskräften aus Nicht-EU-Ländern den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erheblich erleichtert. Seit 2024 können Arbeitskräfte, die über eine anerkannte Berufsausbildung und mindestens zwei Jahre Berufserfahrung verfügen, ohne vorherige Anerkennung ihres Abschlusses in Deutschland arbeiten. Dies reduziert bürokratische Hürden und verkürzt die Verfahren, sodass dringend benötigte Fachkräfte schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können.
Neben der Arbeitsmarktintegration stellte Hümpfer das Chancenaufenthaltsrecht vor, das Geflüchteten, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben, unter bestimmten Bedingungen einen sicheren Aufenthaltstitel ermöglicht. Voraussetzungen sind unter anderem das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie der Nachweis von Deutschkenntnissen und der Sicherung des Lebensunterhalts. Dieses Gesetz bietet langjährig Geduldeten eine neue Perspektive und fördert ihre Integration in die deutsche Gesellschaft.
Ein weiterer Schwerpunkt des Vortrags lag auf den Maßnahmen zur Rückführung von Personen ohne Bleiberecht. Das Rückführungsverbesserungsgesetz zielt darauf ab, Abschiebungen effizienter zu gestalten. Es beinhaltet erweiterte Durchsuchungsbefugnisse und verlängert den Ausreisegewahrsam auf bis zu 28 Tage. Außerdem werden Straftäter und Gefährder prioritär abgeschoben, und Abschiebungen müssen nicht mehr angekündigt werden, was Fluchtversuche erschwert.
Hümpfer betonte auch die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit als langfristige Strategie zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Diese umfasst Investitionen in Krisenregionen, die nicht nur humanitäre Hilfe verringern, sondern auch der deutschen Wirtschaft nutzen. Durch Partnerschaften und Projekte im Ausland, insbesondere in den Bereichen Klimaschutz und Infrastruktur, profitieren deutsche Unternehmen von Aufträgen und sichern langfristig Arbeitsplätze in Deutschland. Zudem trägt die Entwicklungszusammenarbeit zur Lösung globaler Probleme wie dem Klimawandel und der Stabilisierung von Krisengebieten bei.
“Nur mit einer umfassenden und durchdachten Migrationspolitik, die sowohl humanitäre als auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt, können wir den aktuellen Herausforderungen begegnen. Es ist entscheidend, Geflüchteten eine Perspektive zu bieten und gleichzeitig Fluchtursachen langfristig zu bekämpfen. Wir müssen die Integration stärken, aber auch Rückführungen effizienter gestalten, um das Vertrauen in unser System zu sichern”, so Hümpfer.
Abschließend hob Hümpfer die Notwendigkeit eines kontinuierlichen Dialogs zwischen Politik und Gesellschaft hervor, um eine nachhaltige und humane Migrationspolitik zu gestalten. Nur durch gemeinsame Anstrengungen können die Herausforderungen der Migration bewältigt und Chancen für alle Beteiligten geschaffen werden.
