Mit einem Großaufgebot von 94 Einsatzkräften hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Schweinfurt am Dienstag zahlreiche Baustellen in Franken überprüft. Die Maßnahmen waren Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Baugewerbe.
Im Fokus der Kontrollen standen Bauprojekte in ganz Unterfranken sowie in weiten Teilen Oberfrankens. Insgesamt wurden knapp 230 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.
Kontrollen zu Mindestlohn, Sozialversicherung und Aufenthaltsstatus
Die Einsatzkräfte prüften insbesondere:
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die ordnungsgemäße Anmeldung zur Sozialversicherung
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die rechtmäßige Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte
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den möglichen Bezug von Sozialleistungen
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die Einhaltung der gesetzlichen Mindestlöhne
Mehr als 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet
Bereits während der laufenden Kontrollen leiteten die Zollbeamten mehr als 30 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen ein. In mehreren Fällen besteht der Verdacht auf illegalen Aufenthalt oder Beschäftigung ohne gültige Arbeitserlaubnis.
Darüber hinaus ergaben sich in fast 70 weiteren Fällen Hinweise auf mögliche Verstöße, die nun umfangreiche Nachermittlungen nach sich ziehen.
Vorläufige Bilanz der Kontrollen:
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Ausländerrecht:
33 Ermittlungsverfahren wurden bereits eingeleitet, in weiteren 24 Fällen bestehen Verdachtsmomente. -
Sozialversicherungsbetrug:
In 14 Fällen besteht der Verdacht, dass Beschäftigte nicht oder falsch zur Sozialversicherung gemeldet wurden. -
Mindestlohnverstöße:
Neun Arbeitgeber stehen im Verdacht, den gesetzlichen Mindestlohn nicht gezahlt zu haben. -
Scheinselbstständigkeit:
In einem Fall besteht der Verdacht, dass eine angeblich selbstständige Tätigkeit tatsächlich ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt.
Weitere Ermittlungen folgen
Die Kontrollen vor Ort sind erst der Beginn der Ermittlungen. In den kommenden Wochen wertet die Finanzkontrolle Schwarzarbeit die erhobenen Daten detailliert aus und gleicht sie mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der betroffenen Unternehmen ab.
Dabei arbeitet das Hauptzollamt Schweinfurt eng mit anderen Behörden zusammen, darunter Deutsche Rentenversicherung und Ausländerbehörden.
Baugewerbe besonders im Fokus
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führt regelmäßig bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen durch. Ziel ist es, Schwarzarbeit einzudämmen und faire Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu sichern.
Gerade die Baubranche steht dabei häufig im Fokus, da hier vergleichsweise oft illegale Beschäftigung oder Mindestlohnverstöße festgestellt werden.
