Mit großer Verwunderung und deutlichem Unmut hat die SPD-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat die kurzfristige Absage des Haupt- und Finanzausschusses in der kommenden Woche aufgenommen. Gerade in der aktuell angespannten Haushaltslage der Stadt sei diese Entscheidung nicht nachvollziehbar.
Ralf Hofmann, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, kritisierte die Absage deutlich:
„Es ist nicht nachvollziehbar, wie in einer Phase wie dieser – mitten in der Erstellung des Konsolidierungskonzepts – angeblich keine Themen anstehen sollen, die im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten wären.“ Der Ausschuss sei eines der zentralen Gremien des Stadtrats und bereite maßgeblich die Stadtratssitzungen vor. „Diesen ausfallen zu lassen, zeugt von einer geringen Wertschätzung des Stadtrats an sich“, so Hofmann.
Auch die Co-Fraktionsvorsitzende Marietta Eder äußerte deutliche Kritik. Insbesondere das angekündigte Personalentwicklungskonzept, ein zentraler Baustein der Haushaltskonsolidierung, werde nun voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr behandelt. „Was ist das für ein Zeichen nach außen?“, fragte Eder.
Wiederholte Ausfälle sorgen für Unmut
Hofmann verwies zudem darauf, dass es bereits mehrfach in diesem Jahr vorgekommen sei, dass Ausschüsse abgesagt wurden – nur um kurze Zeit später doch wichtige Themen bekanntzugeben. Als Beispiel nannte er die Bekanntgabe, dass die Planungen für das Kulturforum eingestellt werden sollen, die kurz nach der Absage des zuständigen Schul- und Kulturausschusses erfolgt sei.
Der Stadtrat habe den Konsolidierungskurs des Finanzreferats bislang weitgehend mitgetragen. In einer zweitägigen Klausur, an der zahlreiche ehrenamtliche Stadtratsmitglieder teilgenommen hätten, sei zudem intensiv an Lösungen gearbeitet worden. „Jetzt gerade die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in diesem Jahr abzusagen, wirft ein schlechtes Licht auf die Arbeitsfähigkeit von Verwaltung und Stadt“, so die SPD-Fraktion.
Hintergrund zum Haupt- und Finanzausschuss
Der Haupt- und Finanzausschuss ist – gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss – eines der wichtigsten Beratungsgremien des Schweinfurter Stadtrats. Beide Ausschüsse tagen in der Regel im Vier-Wochen-Rhythmus. Der Haupt- und Finanzausschuss ist ein beschließender Ausschuss und kann innerhalb der Geschäftsordnung eigenständig Entscheidungen treffen. Zudem fungiert er als Personalausschuss der Stadt.
Dem Gremium gehören 15 Personen an, darunter 14 Stadtratsmitglieder, die sich nach der Zusammensetzung des Stadtrats richten. Die Sitzungsleitung hat der Oberbürgermeister, der ebenfalls stimmberechtigt ist.
